17. März 2020

Informationen aus aktuellem Anlass (Covid-19)

Die gegenwärtige Situation verändert die Lebens- und Arbeitsweise von uns allen und stellt die Stadt vor große Herausvorderungen. Gerne möchte ich Ihnen hier Informationen zu unserer Arbeit und den derzeit erarbeiteten Hilfsmaßnahmen zugänglich machen. Unser Wahlkreisbüro bleibt bis auf Weiteres geschlossen, gerne können Sie mich und mein Team aber jederzeit per Email kontaktieren.

Im Abgeordnetenhaus arbeiten wir auf Hochtouren, um die Ausbreitung von Covid-19 so weit wie möglich einzudämmen. Gleichzeitig erarbeiten wir Maßnahmen und Hilfsprogramme um die von den Einschränkungen Betroffenen schnell und effektiv zu unterstützen (detaillierte Informationen für Kunst- und Kulturschaffende, Projektträger*innen etc s.u.). Um arbeitsfähig bleiben zu können haben wir das Abgeordnetenhaus bis auf Weiteres für alle Externen gesperrt. Ausgenommen sind die Presse und ein ein enger Personenkreis der Executive. Per Mail und telefonisch sind mein Team und ich aber auch weiterhin jederzeit für Sie ansprechbar.

FAQ zum Umgang mit Corona in Berlin

Informationen für Träger die ESF-Mittel erhalten(Europäischer Sozialfonds)

Informationen für Kunst- Kultur und Kreativschaffende

Die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus treffen auch Berlins Kulturschaffende, Kreative und Kulturorte in ganz besonderer Weise und großer Härte in ihrer Arbeit sowie wirtschaftlichen Existenz. So gut wie alle politisch Verantwortlichen im Bund und in den Ländern sind sich des problems bewusst und haben Hilfen für Kulturschaffende, Kreative und Kulturorte zugesichert. Ihre Umsetzung und Details der Hilfsprogramme werden derzeit erarbeitet und sind noch unklar. Es ist aber davon auszugehen, dass es für die institutionell geförderten Einrichtungen vergleichsweise einfache Hilfestellungen in Gestalt von Finanzhilfen geben wird. Völlig anderes sieht es hingegen für deren Honorarkräfte aus - genauso wie für sämtliche sog. Solo-Selbstständige bzw. Freiberufler*innen im Kulturbereich, deren Situation ja auch schon vor „Corona“ eine vielfach prekäre war. Eine gezielte finanzielle Unterstützung wird kaum (alleine) aus den Kulturhaushalten zu stemmen sein. Hier braucht es vermutlich die Mittel und Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung sowie der Finanz-, Sozial und Arbeitsmarktpolitik. Für den Club(kultur)-Bereich deuten sich erste Lösungen in Gestalt einer Öffnung der Wirtschaftshilfen an, wie sie für kleine und mittlere Unternehmen, Hotellerie und Gastronomie einschlägig sind. In eine dritte Kategorie fallen Künstler*innen, künstlerische Gruppen und Kulturorte in der öffentlichen Projektförderung. Hier braucht es aufgrund der Modalitäten im Zuwendungsrecht und den Haushaltsordnungen von Bund und Ländern kreative bzw. Ausnahmeregelungen, wobei es hierzu bereits erste Überlegungen und Empfehlungen gibt (siehe unten unter 2.). Daniel Wesener, unser Sprecher der Grünen Fraktion des Abgeordnetenhauses für Kultur, Haushalt und Finanzen, hat im folgenden ein paar Informationen zusammengetragen, die womöglich die eine oder andere Eurer Fragen beantworten:

1. Pressemitteilung der Kulturstaatsministerin zu „Hilfsmaßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft“

2. Schaubild von SenKultEu mit Empfehlungen zum "Umgang mit COVID 19 im Rahmen der Projektförderung“

3. Überblick von Creative City Berlin zur „Hilfestellung für Künstler*innen und Selbstständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft“

4. Autor*innen-Papier aus der Grünen Bundestagsfraktion mit Vorschlägen für Sofortmaßnahmen, darunter auch „5. Rettungsfonds für Solo-Selbstständige und Kulturschaffende“

5. Autoren-Artikel von Peter Raue im Tagesspiegel zu den rechtlichen Rahmenbedingungen „Wer bezahlt die Künstler?“

Wirtschaft

Die Absage von Veranstaltungen, die Durchbrechung von Lieferketten etc. stellt auch viele Unternehmen vor Herausforderungen. Ziel ist es, zu verhindern, dass durch die Corona-Krise Unternehmen in Berlin in die Insolvenz geraten und dass Arbeitsplätze verloren gehen. Wir sind bereit, in Berlin und gemeinsam mit der Bundesregierung zügig zu agieren, um Wirtschaft und Arbeitsplätze zu stützen.

Unsere Wirtschaftssenatorin Ramona Pop hat bereits frühzeitig einen Runden Tisch zu den ökonomischen Folgen mit der Berliner Wirtschaft einberufen. Auf ihr Betreiben wurde der Sonderwirtschaftsministergipfel einberufen. Negative Auswirkungen sollen möglichst abgefedert werden. Aktuelle Informationen für Liquiditätshilfen etc. finden Sie hier.

 

Wo informiere ich mich?

Senatsverwaltung Gesundheit Berlin: Aktuelle Hinweise für Berlinerinnen und Berliner

Hotline Coronavirus der Senatsverwaltung für Gesundheit: (030) 9028-2828 (täglich von 8:00-20:00 Uhr)

Kassenärztliche Vereinigung: Aktuelle Hinweise für Berlinerinnen und Berliner

Robert Koch Institut (RKI): Tagesaktuelle und fachspezifische Informationen zu Infektionszahlen, Risikogebieten, Infektionsschutzmaßnahmen, Empfehlungen für Veranstaltungen

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA): allgemeinverständliche Informationen und praktische Tipps für Verhaltensmaßnahmen, Hygienetipps etc.

 

 

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