12. März 2016

Antrag: Sonntagsöffnung für Berliner Spätis ermöglichen

Spätis sind für die meisten Berliner*innen aus ihrem Alltag nicht mehr wegzudenken. Auch Tourist*innen freuen sich über die Möglichkeit in diesen Läden fast rund um die Uhr Waren kaufen, im Internet surfen oder telefonieren zu können. Dennoch sind viele der rund 900, meist inhabergeführten Berliner Spätis in ihrer Existenz bedroht, da Ihnen eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen verwehrt bleibt. Nach mehreren Dialogtreffen (Späti-Dialog I und Späti-Dialog II) zu denen meine Kollegin Anja Kofbinger und ich Spätkaufbetreiber*innen aus Neukölln, Vertreter*innen der IHK sowie Polizei- und Ordnungsamtsmitarbeiter*innen eingeladen hatten, haben wir nun einen Antrag an den Senat gestellt. In diesem fordern wir den Senat auf, die Ausführungsvorschriften zum Berliner Ladenöffnungsgesetz so zu erweitern, dass eine klare Definition von „Spätverkaufsstellen“ erstellt wird, und diesen Verkaufsstellen durch eine Ausnahmeregelung eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen genehmigt wird. Auch eine Petition für ein Verkaufsrecht für Spätis an Sonntagen haben schon knapp 40.000 Berliner*innen unterschrieben. Es ist Zeit, dass auch SPD und CDU den Mehrwert der Spätis für Kiezkultur und Tourismus erkennen und sich für die Institution „Späti“ einsetzen!

Das Druckdokument unseres Antrags finden Sie hier.

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