18. August 2016

PM: Ein Senat ohne CDU geht nur mit starken Grünen

Das Spitzenteam der Berliner Grünen – Ramona Pop, Antje Kapek, Bettina Jarasch und Daniel Wesener – erklärt zu den neuesten Koalitionswünschen der Berliner SPD:

"Drei Tage, drei verschiedene Koalitionsaussagen – das kann nur die SPD. Im Parlament gibt es heute schon eine rot-grüne Mehrheit – eine solche Koalition ist aber 2011 an der SPD gescheitert. Wir fragen uns nun, wie glaubwürdig die neuen Aussagen von Michael Müller tatsächlich sind. Wer

die Worte des SPD-Landeschefs genau liest, dem fällt auf: Im Gegensatz zu uns Grünen hält Müller sich die Hintertür offen und schließt eine Koalition mit der CDU nicht ganz aus. Unsere Haltung ist klar, wir verhelfen der CDU nicht in die nächste Regierung!

Wer eine Koalition ohne diese Berliner Möchtegern-CSU will, muss Grün wählen, damit es einen echten politischen Neuanfang in der Stadt gibt. Anders als Michael Müller haben wir wiederholt deutlich gemacht, dass wir für ein Zweierbündnis und eine gute Regierung kämpfen, die Berlins Probleme endlich gemeinsam anpackt.

Die Berliner SPD entdeckt ihre Liebe zu Rot-Grün regelmäßig kurz vor den Wahlen – und entscheidet sich am Ende doch anders. 2011 schloss die SPD eine Koalition mit der CDU aus, um Berlin nach der Wahl eine Große Chaos-Koalition zuzumuten. Auch 2001 hat die SPD grün geblinkt, mit dem Ergebnis, dass danach zehn Jahre rot-rote Basta-Politik folgten. Die Folgen spürt die Stadt bis heute."

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