20. November 2019

Rede zum abgelehnten CDU-Antrag: Berlin braucht dringend eine/einen Einsamkeitsbeauftragte/n

Einen Videomitschnitt meiner Rede des Rbb finden Sie hier.

Aus meiner Rede:

Beauftragte können eine sehr sinnvolle Einrichtung sein, denn sie haben einen klaren Auftrag, sind ihrem einen Thema verpflichtet und können es ressortübergreifend vorantreiben. Eine Beauftragte/einen Beauftragten für das Thema Einsamkeit macht aber keinen Sinn und wir lehnen den Eintrag der CDU ab.

Der Antrag bietet für das Problem der Einsamkeit keinen politischen Lösungsansatz und ist in seiner fachlichen Schnoddrigkeit ausgesprochen ärgerlich. Ganz offensichtlich wird ein ernstes Problem genutzt um sich öffentlich zu profilieren, denn es gibt gerade ein mediales Interesse dafür.

In den zurückliegenden Haushaltsberatungen gab keine Initiative der CDU Mittel für eine Beauftragte einzustellen. Der Antrag ist mit den Fachleuten in der Stadt nicht hinreichend abgesprochen worden, er nimmt den vorhandenen Sachverstand und die Erfahrungen vor Ort nicht ernst.

Wer ernsthaft etwas gegen Einsamkeit tun will muss Nachbarschaften und Kieze schützen, den Erhalt und die Stärkung von Besuchsdiensten fördern und die Unterstützung für passgenaue kluge Projekte wie u. a. Silbernetz sichern. Die Lösungen müssen so vielfältig sein wie es das Problem der Einsamkeit selber ist. Fachlich ist Einsamkeit ein sehr komplexes Phänomen. Als Gegenstand politischen Handelns ist es nicht isoliert zu betrachten sonder strukturell vergleichbar mit Gesundheitsfragen als Querschnittsaufgabe.

Im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation würde der Antrag bereits am 21.09.2019 abgelehnt. Das Plenum folgte dieser Beschlusssempfehlung dann am 14.11.2019 und lehnte den Antrag ebenfalls ab.

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