Ausschüsse

Die Hauptarbeit der parlamentarischen Sacharbeit im Abgeordnetenhaus wird in den Ausschüssen geleistet, in denen ein wesentlicherTeil der politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse erfolgt. Die Ausschüsse tagen mit Ausnahme des Petitionsausschusses sowie einiger Unterausschüsse des Hauptausschusses öffentlich. Eine ausführlichere Beschreibung der Arbeitsweise und Aufgaben der Ausschüsse finden Sie hier auf der Webseite des Abgeordnetenhauses.

Ich bin Vorsitzende im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation und Mitglied in folgenden Ausschüssen des Abgeordnetenhauses:

Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

Im Koalitionsvertrag haben wir als Bündnis 90/Die Grünen eine Aufwertung dieses Ausschusses festgeschrieben: Er ist außer für das Engagement auch für „Partizipation“ zuständig: Die vielfältigen Beteiligungsformen und die vielen Forderungen der Bürger*innen nach direkter Mitbestimmung sollen in diesem Ausschuss gehört werden.

Beteiligung und Partizipation zu stärken ist Grüner Markenkern. Wir sind aus Bürgerbewegungen hervorgegangen: von Anti-Atom-, Bürgerrechts- und Friedensinitiativen bis zu Vielfalt der lokalen Bündnisse für Verkehrsberuhigung und/oder den Erhalt von Grünflächen, gegen Nazis etc.

Weitere Informationen sowie die Protokolle und Einladungen der einzelnen Sitzungen finden Sie auf der Webseite des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement.

Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales

In diesem Ausschuss bin ich weiterhin für Integrationspolitik zuständig: Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse, die Kooperation mit Migrantenorganisationen, Angebote für Zuwanderer*innen aus Europa und die Entwicklung des Rahmenvertrages mit der Roma-Minderheit.

Ein Rahmenvertrag mit den Roma, nach dem erfolgreichen Modell in Baden Württemberg, in Berlin zu etablieren, ist eines meiner Hauptziele dieser Legislatur. Fünf Bundesländer sind diesen Weg bereits gegangen – viele soziale Probleme, die wir in Neukölln haben, hätten längst besser angegangen werden können. Aber auch kulturell und im Kampf gegen Antiziganismus werden wir mit diesem Vertrag Fortschritte erreichen.

Weitere Informationen sowie die Protokolle und Einladungen der einzelnen Sitzungen finden Sie auf der Webseite des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales.

Ausschuss für Sport

Der Sport in Berlin ist ein wesentlicher Bestandteil im Alltag der Berlinerinnen und Berliner. Er gehört als „förderungs- und schützenswerter Teil des Lebens“ nach Artikel 32 der Verfassung von Berlin zu den Grundrechten aller Bürgerinnen und Bürger. Mit allen in diesem Zusammenhang stehenden Fragen und Problemen beschäftigt sich der Ausschuss für Sport.

Weitere Informationen sowie die Protokolle und Einladungen der einzelnen Sitzungen finden Sie auf der Webseite des Ausschusses für Sport.