Meine Themen

Meine Themen sind sind Partizipation und Beteiligung, die Grundlagen für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Wir stehen da in vielem politisch noch am Anfang, andere Bundesländer sind weiter als Berlin, aber die Koalition hat sich viele wichtige Schritte konkret vorgenommen.

Partizipation geht nicht ohne eine effektive „Integrationspolitik“ für alle Neuberliner*innen, seien es Flüchtlinge, Menschen aus der EU oder Menschen, die über Familiennachzug nach Berlin gekommen sind: die Anerkennung ausländischer Abschlüsse, eine gute Beratung, Interkulturelle Öffnung der Verwaltungen und effektive Antidiskriminierungs-Maßnahmen in allen Bereichen, von der Schule bis zum Wohnungsmarkt.

Partizipation heißt aber auch „Beteiligung“ und direkte Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger: In Beteiligungsverfahren, Initiativen, Entscheidsgremien, Beiräten, der Kulturarbeit etc. Diese Instrumente zu stärken ist mein Anliegen. Dafür haben wir im Koalitionsvertrag an vielen Stellen Vereinbarungen getroffen. Die gilt es umzusetzen.

Integration

Partizipation geht nicht ohne das, was man gemeinhin „Integrationspolitik“ nennt. Zusammenarbeit mit den Migrantenorganisationen und -Beiräten, Anerkennung ausländischer Abschlüsse, eine gute Beratung, Interkulturelle Öffnung der Verwaltungen und effektive Antidiskriminierungs-Maßnahmen in allen Bereichen, von der Schule bis zum Wohnungsmarkt.