16. Juni 2017

Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Abschlüsse in 2016

Das Druckdokument zur schriftlichen Anfrage "Anerkennung ausländischer Abschlüsse in 2016" (18/11493) finden Sie hier.

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Nach Auskunft des Amtes für Statistik BerlinBrandenburg werden die statistischen Daten zum Berufsqualifikationsgesetz 2016 derzeit erstellt und können voraussichtlich ab Juli 2017 unter folgendem Link abgerufen werden: www.statistik-berlin-brandenburg.de/datenbank/inhalt-datenbank.asp.

Der Senat ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen. Die Handwerkskammer Berlin und die Industrie- und Handelskammer Berlin wurden daher direkt um  Auskunft in Bezug auf die Anerkennungsverfahren in ihrem Zuständigkeitsbereich gebeten. Für die Beantwortung der Anfrage standen außerdem Daten der für die Anerkennungsverfahren zuständigen Stellen in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie im Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zur Verfügung. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass damit für die
Beantwortung der Anfrage nur Informationen eines Teils der für Anerkennungsverfahren zuständigen Stellen zur Verfügung standen. Die den Anerkennungsverfahren zugrundeliegenden gesetzlichen Regelungen (Bundes- und Landes-Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz) verwenden einheitlich den Begriff der „Anerkennung“. Wie bereits bei der Beantwortung Ihrer Schriftlichen Anfrage im Jahr 2016 (Drs. 17 / 18 876) dargelegt, ist die von Ihnen in den Fragen 15 bis 19 benutzte Formulierung der „Gleichstellung“ nicht einschlägig, sodass die Beantwortung dieser Fragen nicht möglich ist. Es wird daher verwiesen auf die Darlegungen bzgl. der Anträge auf Anerkennung bzw. Feststellung der Gleichwertigkeit von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen (Antworten zu den Fragen 6 bis 14).

 
1. Wie viele Anträge auf Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse gingen 2016 ein?
 
2. Wie viele wurden in 2016 anerkannt? (Wenn möglich, bitte aufschlüsseln nach den Stufen BBR, MSA,
Hochschulreife und nach den Herkunftsländern der Antragsteller*innen)
 
Zu 1. und 2.: Im Jahr 2016 wurden 9.229 Anträge/Anfragen auf Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse gestellt und auch abschließend bearbeitet/beschieden. Eine statistische Aufschlüsselung nach zugeordneten Abschlüssen und Ländern wird nicht geführt.
 
3. Wie viele erhielten in 2016 eine Teilanerkennung (Anerkennung eines geringeren Abschlusses)?
 
Zu 3.: Gemäß Darlegung sind Teilanerkennungen nach den verbindlichen Bewertungsregelungen der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen und den schulrechtlichen Bestimmungen des Landes Berlin nicht zulässig/möglich. Sofern entsprechend bewertbare Urkunden (Zeugnisoriginale, Hochschulaufnahmeprüfungen, Studienleistungen, Abschlüsse etc.) vorgelegt werden können, wird immer bzw. muss immer der nach den verbindlichen Bewertungsregelungen und den schulrechtlichen
Bestimmungen höchst mögliche Abschluss zuerkannt werden.

4. Wie viele Anerkennungen wurden in 2016 gänzlich versagt?
 
Zu 4.: Eine Anerkennung kann nach den schulgesetzlichen Bestimmungen nicht versagt werden, wenn nach den verwaltungsrechtlichen Bestimmungen zur Beweisführung bewertbare Nachweise vorgelegt werden können. Sofern solche Nachweise nicht vorgelegt werden können, besteht hingegen keine Antragsberechtigung. Eine gesonderte Auflistung hierzu wird aber nicht geführt.

5. Wie lange dauerten diese Verfahren 2016 im Durchschnitt?
 
Zu 5.: Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug im Jahr 2016 ca. 6 – 8 Wochen.

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