Spätis sind für die meisten Berliner*innen aus ihrem Alltag nicht mehr wegzudenken. Auch Tourist*innen freuen sich über die Möglichkeit in diesen Läden fast rund um die Uhr Waren kaufen, im Internet surfen oder telefonieren zu können. Dennoch sind viele der rund 900, meist inhaber*innengeführten Berliner Spätis in ihrer Existenz bedroht, da Ihnen eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen verwehrt bleibt.
(Vorläufiger Beschluss des Landesausschuss vom 20.06.2018)
Die Sonntagsöffnung von Spätverkaufsstellen („Spätis“) in Berlin ist jahrzehntelange gelebte Praxis. „Spätis“ gehören zu Berlin. Sie sind überwiegend kleine Einzelläden, die von den Besitzer*innen selbst aufgebaut und betrieben werden, also nicht von Ketten oder großen Franchiseunternehmen. Mit „Spätis“ schaffen sich Menschen eine Existenz, für die es schwer ist, auf dem Berliner Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, hier anzukommen und Arbeit zu finden. Wir wollen sie erhalten und weiterhin unterstützen, auch um den Trend zu immer konzentrierteren Strukturen im Einzelhandel zu begegnen.
Wir halten Ausnahmen für „Spätis“ und den prinzipiellen Schutz der Sonntagsschließzeiten für miteinander vereinbar und fordern daher den Senat auf, vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zu prüfen, ob und wenn ja welche Änderungsbedarfe im Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) notwendig sind.
Um kneipenähnliche Ausprägungen zu regulieren, wird der Senat aufgefordert zu prüfen, inwiefern in solchen Fällen diese als gastronomische Betriebe behandelt werden.
Nach mehreren Dialogtreffen zu denen meine Kollegin Anja Kofbinger und ich Spätkaufbetreiber*innen aus Neukölln, Vertreter*innen der IHK sowie Polizei- und Ordnungsamtsmitarbeiter*innen eingeladen hatten, haben wir nun einen Antrag an den Senat gestellt.
Wir fordern den Senat auf, die Ausführungsvorschriften zum Berliner Ladenöffnungsgesetz so zu erweitern, dass eine klare Definition von „Spätverkaufsstellen“ erstellt wird, und diesen Verkaufsstellen durch eine Ausnahmeregelung eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen genehmigt wird.
Lesen Sie hier weiter!
Antrag: Sonntagsöffnung von Spätis ermöglichen!
Schriftliche Anfrage: Transparenz und Klarheit für den Sonntagsverkauf?
Auch eine Petition für ein Verkaufsrecht für Spätis an Sonntagen haben schon knapp 40.000 Berliner*innen unterschrieben. Es ist Zeit, dass auch SPD und CDU den Mehrwert der Spätis für Kiezkultur und Tourismus erkennen und sich für die Institution „Späti“ einsetzen!
Berliner Spätibesitzer*innen verbünden sich: Jetzt haben sie im März 2016 den Verein "Berliner Späti e. V." gegründet.
Video rbb Abendschau, Juni 2018
Tagesspiegel, 20.06.2018: Grüne fordern Ausnahmeregelungen für Spätis
Kommentar von Anja Kofbinger zur Späti-Petition auf change.org
Video Späti Dialog, Interview mit Anja Kofbinger
Kiez und Kneipe Neukölln, Juli 2016: Immer wieder sonntags bleibt der Späti zu
Tagesspiegel, 04.06.2016: Ramona Pop zeigt Herz für die Spätis
Berliner Abendblatt, 28.05.2016: Ausnahmen für die "Spätis"
Fokus Online/ qiez.de, 24.05.2016: Die Spätis in Berlin verbünden sich
Tagesspiegel, 26.04.16: Spätis in Berlin verbünden sich
Berliner Morgenpost, 26.04.16: Gemeinsam offen
Jenapolis, 08.03.16: Berliner Grüne wollen Spätis retten
Berliner Woche, 08.03.16: Eine Ausnahme für Spätis bitte
Tagesspiegel, 07.03.16: Grüne: Spätis sollen sonntags öffnen dürfen
Berliner Kurier, 07.03.16: Bald legal am Sonntag? Grünen-Offensive gegen Späti-Schließung
B.Z., 06.03.16: Berliner Grüne: Spätis sollen an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen
Berliner Morgenpost, 22.01.16: Neuköllns "Spätis" organisieren sich gegen Verkaufsverbot
Berliner Zeitung, 21.01.16: Streit um Kontrollen am Sonntag Der Aufstand der Neuköllner Spätis