Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Trifft es zu, dass die Berliner Bäderbetriebe (BBB) das Sommerbad Neukölln (Columbiabad) winterfest gemacht haben und welche Kosten sind dabei entstanden?
Zu 1.: Für das Sommerbad Neukölln wurde – wie in jedem Jahr - die normale Außerbetriebnahme der technischen Anlagen durchgeführt. Die Chlorgasanlage wurde durch eine Fachfirma außer Betrieb genommen (hierfür sind Kosten in Höhe von ca. 500,00 Euro netto entstanden), die restlichen Anlagen wurden durch das Fachpersonal der Berliner Bäderbetriebe winterfest gemacht.
2. Wäre das Columbiabad nach Meinung des Senates grundsätzlich geeignet im Winter den Sanitärbereich für die auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof untergebrachten Geflüchteten zur Verfügung zu stellen und welche Voraussetzungen müssten ggf. hierfür geschaffen werden. Falls nein, warum nicht?
Zu 2.: Die Sanitärgebäude im Sommerbad Neukölln sind Sommerbauten und für eine Winternutzung nicht geeignet. Es handelt sich um leichte Holzbauten mit Stülpschalung ohne Dämmung mit Oberlichtern und Türen aus Glas. Die Gebäude weisen eine große Anzahl von Wärmebrücken auf, die Gebäude sind relativ undicht ausgebildet und weisen keinen Kälteschutz aus. Für die Beheizung mittels 5 kW Luftheizern wären pro Gebäude 47 Stück Luftheizer, insgesamt also 94 Luftheizer, mit einer elektrischen Anschlussleistung von mindestens 465kW erforderlich. Abgesehen von der Beheizung ist der Feuchteschutz nicht gegeben. Ohne zusätzliche Be- und Entlüftungseinrichtungen besteht die Gefahr einer starken Kondensation mit Durchfeuchtung der Bauteile und der statischen Beeinträchtigung. Eine Winterduschnutzung würde die Bausubstanz der Gebäude nachhaltig schädigen, der technische Aufwand zur Temperierung ist als nicht verhältnismäßig einzustufen, zumal je Gebäude lediglich 16 Duschplätze vorhanden sind.
3. Gab es eine Anfrage an die BBB oder Verhandlungen mit den BBB über eine Offenhaltung und Nutzung des Sanitärbereichs für die in den Hangars untergebrachten Geflüchteten, falls ja wann und mit welchem Ergebnis?
Zu 3.: Der landesweite Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement (LKF) hat am 10.09.2015 eine entsprechende Anfrage gestellt. Seitens der BBB wurden die Duschbereiche im Sommerbad Neukölln auf Grund der zum damaligen Zeitpunkt bestehenden Außentemperaturen vorgehalten. Am 15.10.2015 erfolgte die Mitteilung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LaGeSo), dass eine weitere Bereithaltung der Duschbereiche nicht erforderlich sei.
4. Haben die BBB das Columbiabad eine Nutzung für diesen Zweck angeboten und falls ja, zu welchen
Konditionen?
Zu 4.: Die Bereitstellung der Duschbereiche im Sommerbad Neukölln wurde zu folgenden Konditionen angeboten und das Angebot bis 15.10.2015 aufrechterhalten:
- tägliche Duschzeiten von 7.00 Uhr bis 12.00 Uhr
montags bis sonntags,
- Bereitstellung von Fönen und Sanitärartikeln,
- ständige Anwesenheit einer Mitarbeiterin / eines
Mitarbeiters der BBB während der Duschzeiten,
- Reinigung der Sanitär- und Toilettenbereiche,
- Absicherung der Wasserfläche.
5. Warum ist es nicht zu einer entsprechenden Vereinbarung gekommen?
Zu 5.: Auf Grund der Beschaffenheit und Substanz der Sanitärgebäude im Sommerbad Neukölln werden seit dem 27.10.2015 die Duschbereiche in der Sport- und Lehrschwimmhalle Schöneberg genutzt.
6. Bestehen Planungen seitens des Senats, den Sanitärbereich des Columbiabades noch in diese Winter für den in Rede stehenden Nutzungszweck zu öffnen und falls ja, wann ist mit einer Öffnung zu rechnen?
Zu 6.: Eine weitergehende winterfeste Ertüchtigung des Sommerbades Neukölln wird nicht weiter verfolgt. Das Sommerbad Neukölln wurde nunmehr bereits für die kalte Jahreszeit außer Betrieb genommen.
Berlin, den 03. Dezember 2015
In Vertretung
Andreas Statzkowski
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Dez. 2015)