Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
1. Wie viel Mittel hat Berlin aus dem Bundesprogramm „Integration für Qualifizierung“ seit 2011 für welche Projekte erhalten und ausgegeben?
Zu 1.: 2011 wurde für das IQ Netzwerk Berlin beim Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung – IQ“ eine Summe von insgesamt 52.678,- € angefordert. Davon wurden 50.869,15 € ausgegeben.
Die beteiligten Teilprojekte (TP) waren:
- TP 1: Koordination (Träger: Büro des Beauftragten des Senats von Berlin für Migration und Integration)
- TP 2: Anerkennungscoaching (Träger: Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e.V.)
- TP 3: Fahrplan Anerkennung beruflicher Abschlüsse – FAbA (Träger: Club Dialog e.V.)
- TP 4: Mit Energie in die berufliche Zukunft (Träger: LIFE e.V.)
2012 wurde für das IQ Netzwerk Berlin beim Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung – IQ“ eine Summe von insgesamt 653.561,44 € angefordert.
Davon wurden 634.606,93 € ausgegeben. Die beteiligten Teilprojekte (TP) waren:
- TP 1: Koordination (Träger: Büro des Beauftragten des Senats von Berlin für Migration und Integration)
- TP 2: Zentrale Erstanlaufstelle Anerkennung – ZEA (Träger: Gesellschaft für berufsbildende Maßnahmen gGmbH)
- TP 2.1: Zentrale Erstanlaufstelle Anerkennung – Akademikerservice (Träger: Otto Benecke Stiftung e.V.)
- TP 3: Anerkennungscoaching (Träger: Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e.V.)
- TP 4: Fahrplan Anerkennung beruflicher Ab-schlüsse – FAbA (Träger: Club Dialog e.V.)
- TP 5: Qualifizierung von Migrantenorganisationen (Träger: Verband interkultureller Arbeit in Berlin e.V.)
- TP 6: Mit Energie in die berufliche Zukunft (Träger: LIFE e.V.)
- TP 7: Fachforen Arbeitsmarkt & Migration (Träger: Diakonisches Werk Berlin Stadt-Mitte e.V.)
2. Wurden alle Mittel planmäßig ausgeschöpft? Wenn nein, warum nicht?
Zu 2.: 2011 musste eine Summe von 1.808,85 € (3,4%) an die Mittelgeber zurückgezahlt werden. 2012 musste eine Summe von 18.954,51 € (2,9 %) an die Mittelgeber zurückgezahlt werden.
Die Abweichungen zu den angeforderten Mitteln sind darin begründet, dass nicht alle Projekte ihre gesamten Mittel entsprechend der Haushaltsvorgaben ausgeben konnten.
3. Aus welchen Gründen sind momentan für die verbleibende Förderperiode weitere zwei Stellen ausgeschrieben?
Zu 3.: Derzeit sind für die Koordination des IQ Netzwerk 1,5 Stellen ausgeschrieben. Die 1,5 Stellen, davon eine Vollzeitstelle als Mitarbeiterin / Mitarbeiter in der Koordination und eine 0,5 Stelle in der Projektassistenz, waren im Finanzierungsplan zur Umsetzung des Teilprojekts planmäßig vorgesehen.
4. Warum wurden diese Stellen nicht bereits zu Beginn der Förderperiode ausgeschrieben?
Zu 4.: Die Vorgänge zur Ausschreibung der Stellen konnten verwaltungsintern erst nach Eingang des rechtsverbindlichen Zuwendungsbescheids im Rahmen des Förderprogramms „Integration durch Qualifizierung – IQ“ vorgenommen werden.
5. Welche Pläne hat der Senat für die Anschlussfinanzierung der Projekte nach dem Auslaufen des Bundesprogramms?
Zu 5.: Die Senatsverwaltung Arbeit, Integration und Frauen ist in Verhandlung mit den Mittelgebern des Förderprogramms „Integration durch Qualifizierung“ die Förderung nach 2014 fortzusetzen. Parallel hat die Senatsverwaltung Arbeit, Integration und Frauen eine Vorlage zur landesrechtlichen Regelung eines Beratungsanspruchs für potentielle Antragstellerinnen und Antragsteller von Anerkennungsverfahren im Landesanerkennungsgesetz Berlin vorgeschlagen.
Berlin, den 22. Juli 2013
Dilek K o l a t
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Senatorin für Arbeit,
Integration und Frauen
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juli 2013)