In der 38. Sitzung des Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung am 24.06.2024 habe ich nachgefragt, inwiefern der neue „Demokratiefonds“ noch ein Fonds für Projekte gegen Antisemitismus ist und wie der Senat sicherstellt, dass die hier eingestellten 10 Millionen € für jeweils 2024 und 2025 für ihren originären Zweck (Förderung von Projekten gegen Antisemitismus) ausgegeben werden.
Zur Aufzeichnung des Ausschusses
Hier meine Schriftliche Anfrage dazu
Susanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
