Laut der Roten Nummer 1675 erhielt der Teilansatz Nr. 8 „Projekte gegen Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs“ (Kapitel 0850, Titel 68406) den Arbeitstitel „Berliner Demokratiefonds für Dialog und Gesellschaftlichen Zusammenhalt“. In dieser Schriftlichen Anfrage (Drucksache 19 / 19521) wollte ich wissen inwiefern der neue „Demokratiefonds“ noch ein Fonds für Projekte gegen Antisemitismus ist und wie der Senat sicherstellt, dass die hier eingestellten 10 Millionen € für jeweils 2024 und 2025 für ihren originären Zweck (Förderung von Projekten gegen Antisemitismus) ausgegeben werden.
Hier finden Sie meine Anfrage und Antwort darauf.