Gemeinsam Stadt machen! Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Berlin veröffentlicht
Die Berlinerinnen und Berliner möchten bei der Zukunft ihrer Stadt mitreden. Und die Leitlinien schaffen dafür die Rahmenbedingungen.
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Gute Politik bindet zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteure ein und nutzt ihre Expertise. Politik wird besser durch Beteiligung. Seit vielen Jahren setzte ich mich für gute Rahmenbedingungen für Beteiligung und Engagement ein: Bei Bauvorhaben, in Beiräten und Gremien und überall da, wo der soziale und fachliche Sachverstand der Bürger*innen die Stadt voranbringt.
Bürger*innenbeteiligung umfasst jede Form der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in Planungs- und Entscheidungsprozesse. Dazu gehören sowohl formelle Beteiligungsverfahren, die gesetzlich vorgeschrieben sind (wie z. B. bei der Bauplanung) als auch informelle Verfahren der Bürger*innenbeteiligung, die nicht gesetzlich geregelt sind. Darüber hinaus gehören zu einem breiten Verständnis von Bürger*innenbeteiligung auch direktdemokratische Instrumente, Proteste, Bürger*inneninitiativen, soziale Bewegungen und freiwilliges, bürgerschaftliches Engagement.
Die Berlinerinnen und Berliner möchten bei der Zukunft ihrer Stadt mitreden. Und die Leitlinien schaffen dafür die Rahmenbedingungen.
» weiterlesenIm Rahmen des Beteiligungsverfahrens haben 72% der Befragten angegeben, dass ihnen die ökologische und nachhaltige Entwicklung des Feldes „sehr wichtig“ ist. In dieser Schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 19 921) haben mein Kollege…
» weiterlesenAus der Antwort meiner Schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 19 846) geht hervor, dass je ca. dreistündige Sitzung jedem anwesenden Mitglied des „Begleitkreis zur Stadtwerkstatt Berliner Mitte“ (außer den Mitgliedern aus Politik und…
» weiterlesenDas Tempelhofer Feld ist ein beliebter Veranstaltungsort ist, insbesondere für Veranstaltungen aus den Bereichen Sport, Kunst & Kultur und Nachbarschaft & Partizipation. In meiner Schriftlichen Anfrage (Drucksache 18/19831)…
» weiterlesenIn dieser Schriftlichen Anfrage (Drucksache 18/19830) wollte ich wissen, wie diese vier landeseigenen Unternehmen personell und finanziell ausgestattet sind, welche konkreten Aufgaben sie haben und welche Bedeutung…
» weiterlesenDas Dokument zur Anfrage " Nachnutzung des Flughafens Tempelhof I: Beteiligungsprozess" (18 / 18771) finden Sie hier. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich…
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