Meine Kolleg*innen in der Grünen Fraktion und ich gelangen zum dem Ergebnis, dass die Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“, rund 9 Monate nach ihrem Start fachlich wie politisch faktisch gescheitert ist.
Lesen Sie hier unser gemeinsames Statement.
Die Presse hat darüber berichtet:
Morgenpost: "Nach Austritten: Grüne bezeichnen Berlins Enquete-Kommission als „politisch gescheitert“", 15.12.2025
"In einer gemeinsamen Erklärung bezeichnete die Grünen-Fraktion die Austritte von Gomis und Barz als Folge anhaltender Konflikte zwischen CDU-Abgeordneten und den anderen Mitgliedern der Enquete-Kommission als „fatales Ergebnis“."
tagesspiegel: "Berlins Enquete-Kommission für Zusammenhalt vor dem Aus: Sachverständige der Linken verlassen Gremium – scharfe Kritik an CDU", 15.12.2025
taz: "Enquetekommission am Ende", 15.12.2025
rbb24: "Berliner Kommission gegen Rassismus droht zu scheitern", 15.12.2025