Mein Kommentar zum Tag der Demokratie

Demokratie ist nicht selbstverständlich, sie muss stetig weiterentwickelt und gestärkt werden. Noch immer sind viele unserer Mitbürger*innen von gleichberechtigter Teilhabe an demokratischen Prozessen ausgeschlossen und unsere demokratischen Grundrechte werden von verschiedenen Seiten in Frage gestellt und angegriffen.
 
Demokratie heißt Vielfalt! Sie lebt durch die aktive Mitwirkung möglichst vieler Mitbürger*innen und von der Vielfalt der Beteiligungs- und Mitbestimmungsinstrumente: die Wahlen der Repräsentan t*innen, Volksbegehren, Bürger*innenräte, Bürger*innenbeteiligung, Engagement.
 
2007 wurde der 15. September zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. In Berlin findet in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal der Berliner Demokratietag statt, ausgerichtet von der „Stiftung Zukunft Berlin“, dem „Migrationsrat Berlin Brandenburg“ und der „Initiative Offene Gesellschaft“. Sein Ziel ist es, das vielfältige Engagement für das Zusammenleben und für die gleichberechtigte Teilhabe in Berlin sichtbar zu machen. Denn Berlin ist mit seiner Diversität und seiner vielfältigen aktiven Zivilgesellschaft ein Labor für bessere Demokratiepraxis.
 
Der Demokratietag liegt in diesem Jahr wenige Tage vor den Wahlen für Bundestag, Abgeordnetenhaus, Bezirksverordnetenversammlung und der Abstimmung über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co enteignen“. Sechs Stimmen heißt sechs Mal mitbestimmen. Am 26. September Demokratie leben und mitgestalten!

Sie finden mein Statement auch auf der Internetseite der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

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