Meine Rede zum temporären Denkmal am zukünftigen Standort des Deutsch-Polnischen Hauses
Das temporäre Denkmal steht seit dem 10. April. Hier geht es zu meiner Rede im Parlament am 10.04.2025 /…
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Das temporäre Denkmal steht seit dem 10. April. Hier geht es zu meiner Rede im Parlament am 10.04.2025 /…
» weiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat bereits 2015 entschieden, dass ein pauschales Verbot des Tragens religiöser und weltanschaulich konnotierter Kleidung durch Lehrkräfte im Schulalltag wie in §§ 2 und 3 des Berliner…
» weiterlesenDie Europastrategie des Landes Berlin soll weiterentwickelt werden. Der Senat hatte für die Weiterentwicklung einen Beteiligungsprozess angekündigt. In meiner schriftlichen Anfrage (Drucksache 19 / 22…
» weiterlesenTagesspiegel: Während antisemitische Straftaten steigen, verfallen Gelder zur Bekämpfung von Judenhass. Schuld ist ein Konstruktionsfehler von CDU und SPD. Trotz des grassierenden Judenhasses in der Hauptstadt ist es dem…
» weiterlesenAm 3. April 2025 kamen Vertreter*innen der Berliner Moscheegemeinden, Cem-Häuser und der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einem ersten Spitzengespräch zusammen. Im Fokus des Treffens standen die wachsende…
» weiterlesenMeine Rede im Parlament am 27.03.2025 / ab 7:11:40 zum Antrag der CDU und SPD "Räume für das Ehrenamt bereitstellen –…
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