Meine Rede im Plenum zum Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschuss Fördergeld
Zum Nachhören: meine Rede im Parlament am 27.08.2026 ist zu finden ab der Zeit 2:56:20 Sehr geehrte…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
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2011–2026: Für Neukölln und eine offene Stadt
Von 2011 bis 2026 durfte ich als direkt gewählte Abgeordnete den Neuköllner Wahlkreis 2 im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Fünfzehn Jahre, in denen ich mich mit großer Leidenschaft dafür eingesetzt habe, dass alle Menschen…
» weiterlesenPositionspapier: Beteiligung und Demokratie in Berlin
Positionspapier der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin I 19.05.2026 I Download Positionspapier (pdf) Demokratie steht weltweit unter Druck. Autoritäre…
» weiterlesenFachgespräch: Ein Demokratiefördergesetz für Berlin
Am 20. Mai 2026 hat das von mir organisierte und moderierte Fachgespräch „Ein Demokratiefördergesetz für Berlin“ stattgefunden. Ich möchte mich herzlich bei Edwin Greve, Migrationsrat Berlin…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Verhältnismäßiger Einsatz von Strafbefehlen nach § 95 AufenthG
Strafbefehle auf der Grundlage des § 95 AufenthG dienen der Sanktionierung von erheblichen Gesetzesverstößen und müssen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgend, sowohl die Schwere der Vergehen als auch den Aufwand der…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Anerkennung von Integrationsleistungen im Bereich berufliche Bildung
Die §§ 16g und 60c AufenthG eröffnen ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländern über die Aufnahme und Durchführung einer qualifizierten Ausbildung perspektivisch einen legalen Zugang als Fachkraft zur…
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