Meine Rede zu den Grünen Anträgen: Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I und II – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
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» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
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Anträge: Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I und II – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
Das geltende Berliner Feiertagsrecht hat erhebliche Defizite beim Schutz der Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden. Die derzeitige Rechtslage benachteiligt jüdische Bürgerinnen und Bürger strukturell, denn während christliche…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Anerkennung von Schulabschlüssen ausländischer Kinder und Jugendlicher
Gemeinsam mit meinem Kollegen André Schulze wollte ich in dieser schriftlichen Anfrage (Drucksache 19 / 24083) vom Senat…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Bürger*innenhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken - Instrumente der Mitsprache und Beteiligung?
Bürger*innenhaushalte, Bürger*innenbudgets, Kiezfonds und Kiezkassen sind unterschiedliche Instrumente der Bürger*innenbeteiligung mit denen die Bevölkerung aktiv in die Planung und Verwendung öffentlicher Gelder einbezogen…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drogenkonsum, Verelendung und Unsicherheit im Anita-Berber-Park: Was tut der Senat?
In dieser schriftlichen Anfrage (Drucksache 19 / 23942) wollten meine Kollegin Bahar Haghanipour und ich wissen, ob der Senat Kenntnis von der zunehmend schwierigen Situation im Anita-Berber-Park in…
» weiterlesenMeine Rede zum AfD-Antrag: "Staatliche Anerkennung des Kirchenasyls unverzüglich beenden"
Diesen Antrag der AfD lehnen wir aber selbstverständlich ab. Hier geht es zur
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