Dafür setze ich mich schon seit Jahren ein, denn gute Bürger*innenbeteiligung macht unsere Demokratie resilienter und stärker. Die schwarz-rote Koalition baut derzeit aber Beteiliung ab. Die
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/ 19820 In der schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/19820 vom 17. Juli 2024 geht es um die Ausstattung und Themen der Berliner "Sekteninfo". Die Senatsverwaltung für Bildung,…
» weiterlesenNach dem Angriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 ist die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Berlin stark gestiegen. Die Koalition hat deshalb im Dezember letzten Jahres 20 Millionen Euro zusätzlich…
» weiterlesenIm Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien wurde am 21.02.2024 der Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD „Digitale Teilhabe auf öffentlichen Plattformen ausbauen – Mehrsprachigkeit bei den Online Auftritten der…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/ 19655 In dieser schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/19655 vom 6. Juli 2024 geht es um die Maßnahmen der Kulturverwaltung von Berlin zur Antidiskriminierung und…
» weiterlesenIn der 38. Sitzung des Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung am 24.06.2024 habe ich nachgefragt, inwiefern der neue „Demokratiefonds“ noch ein Fonds für Projekte gegen Antisemitismus ist und wie der Senat…
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