Mein Kommentar zur Antwort auf meine Anfrage:
Der Hermannplatz in Neukölln soll umgestaltet werden. Dafür muss ein Masterplanverfahren mit einem Beteiligungskonzept aufgesetzt werden. Dem vorgeschaltet wurde im November und Dezember der Prozess einer "Partizipativen Grundlagenermittlung" durchgeführt. In meiner schriftliche Anfrage (Drucksache 19 / 10300) wollte ich u. a. wissen, wer, wie und wann über dieses Verfahren informiert und eingeladen wurde. Und ob die Bezirke Neukölln und Kreuzberg sowie bezirkliche Beteiligungsstrukturen und/oder Initiativen in die Konzeptentwicklung für die „Partizipative Grundlagenermittlung für das Masterverfahren Hermannplatz“ eingebunden wurden.
Aus der Antwort geht hervor, dass am 5. November 2021 die Auftaktveranstaltung zur "Partizipativen Grundlagenermittlung" stattgefunden hat. Dazu soll breit informiert und eingeladen worden sein. Falls jemand eine der genannten 50.000 Einladungen erhalten hat, freue ich mich über eine E--Mail. Eine Vielzahl lokaler Akteurinnen und Akteure sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren soll per E-Mail zur Auftaktveranstaltung eingeladen worden sein. Mir ist aber bekannt, dass nicht einmal wirklich aktive Initiativen wie die A!KMS (Aktion Karl Marx-Straße) ein bezogen waren. Also: Wer wusste etwas, wer wurde einbezogen?
Bemerkenswert finde ich die Antwort Nr. 8: Der Widerspruch zwischen einem offenen Verfahren und der Zusage des LOI, dass es einen Neubau (mit oder ohne Abriss ist egal, finde ich) geben wird, wird nicht etwa aufgelöst, sondern einfach reformuliert.
Als direkt gewählte Neuköllner Abgeordnete werde ich dieses Thema auf jeden Fall weiterhin verfolgen.
Lesen Sie hier meine Anfrage und die Antwort darauf.