Engagement neu denken - Perspektiven der Engagementpolitik nach 2015 und 2020
Engagement braucht nachhaltige und rechtlich verlässliche Rahmenbedingungen.
» weiterlesenGute Politik bindet zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteure ein und nutzt ihre Expertise. Politik wird besser durch Beteiligung. Seit vielen Jahren setzt ich mich für gute Rahmenbedingungen für Beteiligung und Engagement ein: Bei Bauvorhaben, in Beiräten und Gremien und überall da, wo der soziale und fachliche Sachverstand der Bürger*innen die Stadt voranbringt.
Bürger*innenbeteiligung umfasst jede Form der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in Planungs- und Entscheidungsprozesse. Dazu gehören sowohl formelle Beteiligungsverfahren, die gesetzlich vorgeschrieben sind (wie z. B. bei der Bauplanung) als auch informelle Verfahren der Bürger*innenbeteiligung, die nicht gesetzlich geregelt sind. Darüber hinaus gehören zu einem breiten Verständnis von Bürger*innenbeteiligung auch direktdemokratische Instrumente, Proteste, Bürger*inneninitiativen, soziale Bewegungen und freiwilliges, bürgerschaftliches Engagement.
Engagement braucht nachhaltige und rechtlich verlässliche Rahmenbedingungen.
» weiterlesenDer Antrag ist für uns so nicht zustimmungsfähig. Er bedeutet nämlich keinen Fortschritt für die direkte Demokratie.
» weiterlesen20 Jahre lang haben wir Grünen uns in Neukölln dafür eingesetzt, dass die Wissmannstraße endlich eine neue Namensgeberin erhält. Nun ist die Umbenennung endlich beschlossen. Am 25.11.2020 stimmte die Bezirksverordnetenversammlung…
» weiterlesenEs ist enttäuschend, dass bundesweite Volksentscheide nicht mehr im neuen Grundsatzprogramm genannt werden. Denn Demokratie verteidigt man nur mit mehr Demokratie, nicht mit einer ängstlichen Einschränkung.
» weiterlesenAm 11. November 2020 fand das letztes Fachgespräch der von meiner Kollegin Bettina Jarasch und mir konzipierten Online-Reihe
» weiterlesenIn dieser schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 25 458) wollte ich wissen wie viel Geld- und Sachmittel die Trägerin des Volksbegehrens „Baut auf diese Stadt“ bisher für den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens…
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