Erklärung zu anonymen Vorwürfen im Internet

Auf  asylstrikeberlin.wordpress.com/2013/11/25/die-gruenen-gegen-die-gefluechteten-teil-ii/ wird folgender Vorwurf erhoben:

Die Gruene Abgeordnete Susanne Kahlefeld hat heute veranlasst auf dem Oranienplatz den Strom abstellen zu lassen. Anders als die Gruenen in den Medien behaupten, leben auf den Oranienplatz weiterhin Gefluechtete in Zelten. Unter absolut schwierigen Umstaenden und nach Willen der Gruenen nun ohne Strom, d.h. ohne Licht und Heizung. Des weiteren hat Susanne Kahlefeld schon einer der Woche zuvor die Bankkarte des Fluechttlingsprotests an sich genommen und behauptet nun sie haette sie verlegt. Damit gibt es aktuell keinen Zugang zum Spendenkonto.“

 

Dazu erkläre ich:

Richtig ist, dass es ein Spendenkonto für die Flüchtlinge gibt, das über die Antirassistischen Initiative ARI in Berlin läuft. Ich selbst hatte niemals Zugriff auf dieses Konto oder ein anderes Konto der Flüchtlinge im Camp.

Von dem Konto der ARI sind in der Zeit vom 10. Oktober bis 11. November 2013 insgesamt 10.981 Euro abgehoben worden. Das weiß ich, weil ich dabei war, als sich die Flüchtlinge aus dem Camp die Auszüge angeschaut haben. Am Wochenende 9./10.11. hatte es keinen fließenden Strom mehr gegeben, weil die gemieteten Verteilerkästen durchgebrannt waren. Die Mietfirma wollte nicht reparieren, weil ihre Rechnungen nicht bezahlt waren. Damit die Bewohner des Camps in der ersten richtig kalten Phase des Winters wieder (mit Strom) Heizen konnten, habe ich die offene Rechnung in Höhe von 1.373 EUR privat bezahlt. Seitdem lief die Rechnung für die Verteilerkästen auf meinen Namen.

Zu dem Zeitpunkt waren weitere Rechnungen in Höhe von rund 5.000 EUR offen. Das ist bekannt, weil alle Rechnungen über den Mailverteiler der Unterstützer geschickt worden waren. Ich habe den Flüchtlingen in der Folge dazu geraten, die Karte sperren zu lassen, was am Donnerstag, 14.11.2013, um die Mittagszeit auch geschehen ist.

Am Abend desselben Tages gab es das Treffen von Flüchtlingen des Oranienplatzes, an dem ich als Unterstützerin teilgenommen habe. Dabei haben die Flüchtlinge sie Auszüge angesehen und der alten Finanzkommission das Vertrauen entzogen. Sie beschlossen, in Kooperation mit der ARI eine neue einzurichten. An diesem Tag lag die gesperrte Geldkarte auf dem Tisch. Das ist die einzige Verbindung zu dem Konto, die ich hatte.

Zugriff auf das Konto hatten Jan Drunkenmölle (Unterstützer, auf den die Karte namentlich ausgestellt ist) und Napoli Paul (Flüchtling, die ab und zu im Camp übernachtet hat), die auch im Besitz des Pins waren. Meines Wissens hat bisher kein Treffen der ARI mit den Flüchtlingen stattgefunden, um die Hintergründe aufzuklären, wie das Geld vom Konto verschwinden konnte.

Am 24. November war ich selbst vor Ort, als Caritas und der Flüchtlingsrat Berlin-Brandenburg bis zum späten Abend die Flüchtlinge vom Oranienplatz untergebracht hatten. Mir war damit klar, dass kein Strom mehr für die früheren Bewohner des Camps (z.B.: zum Heizen) genutzt werden müsste. Damit die gemieteten Verteiler beim Abbau des Campbereichs nicht beschädigt würden, habe ich am nächsten Morgen die Firma angerufen und ihnen mitgeteilt, dass sie ihre Geräte wieder abbauen können. Die Stromversorgung des Infopunkts, der längerfristig auf dem Platz bleibt, sollte neu organisiert werden. Die beiden Stromverteilungskästen mit ihren vielen Anschlüssen waren dazu jedenfalls nicht notwendig.

Völlig indiskutabel ist für mich die Tatsache, dass die Techniker der Firma HTP bedroht worden sind.

Erklärung als pdf zum download.

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