Schriftliche Anfrage zum Thema: Wo sind die Mittel für „Projekte gegen Antisemitismus“ geblieben?
Laut der Roten Nummer 1675 erhielt der Teilansatz Nr. 8 „Projekte gegen Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs“…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
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Veranstaltungsbericht zum Kiezgespräch: Schein oder Sein- Bürger*innenbeteiligung am Tempelhofer Feld
Schein oder Sein – Bürger*innenbeteiligung und das Tempelhofer Feld 2014 haben über 64% der Berliner*innen in einem Volksentscheid mit einem klaren „JA“ für das Tempelhofer Feld Gesetz und den Erhalt des Tempelhofer Feldes…
» weiterlesenMein Redebeitrag zum Antrag der Fraktion die Linke "Leitlinien umsetzen, Beteiligungskonzepte erstellen, Bürgerbeteiligung stärken!"
Das Abgeordnetenhaus diskutiert über den Antrag der Fraktion die Linke "Leitlinien umsetzen, Beteiligungskonzepte erstellen,…
» weiterlesenPressemitteilung: Tempelhofer Feld - Beteiligungsverfahren ist eine Farce
Dienstag, 02.07.2024 Zur morgigen Auftaktveranstaltung zur Bebauung des Tempelhofer Felds erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Diese Beteiligung ist eine Farce und zeigt, wie sehr…
» weiterlesenAntisemitismus: Der Senat muss Projekte gegen Antisemitismus unterstützen
„Der Befund über antisemitischen Alltag in Deutschland ist erschreckend. Es ist die Pflicht staatlichen Handelns, aktiv zu werden gegen Bedrohungslagen, Ängste und die Unsicherheit in der jüdischen Gemeinschaft. Der Kampf gegen…
» weiterlesenFreiheitliches Demokratieverständnis – Die neue fdGO-Formel als Zäsur
Eine neue Interpretation der freiheitlich demokratischen Grundordnung (fdGO) durch das Bundesverfassungsgericht stärkt Demokratiearbeit und Antidiskriminierungspolitik. Was sich spätestens mit den Corona-Demonstrationen gezeigt hat…
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