Trotz Weiterleitung dieser Materialien an Kolleginnen und Kollegen der CDU habe ich keine Reaktion erhalten. Dies zeigt, dass unsere Bemühungen unabhängig von der verstärkten Antisemitismusarbeit erfolgten und wir als Grüne…
» weiterlesenIn meiner Rede betone ich die Bedeutung des Sonntags als Ruhetag und seinen geschichtlichen Hintergrund. Es ist notwendig, dass jüdische Mitbürger*innen die Möglichkeit haben, am Wochenende einkaufen zu können, insbesondere für…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 18326 In dieser schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/18326 vom 21. Februar 2024 geht es um die Zerstörung des wilden Rosengartens auf dem Tempelhofer Feld.
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 18327 In dieser schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/18327 vom 21. Februar 2024 geht es um die Geltung der Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung bei der „Bürger:innenwerkstatt“…
» weiterlesenIn diesem Antrag (Drucksache 19/1496) geht es zur Ergänzung des Ladenschlussgesetzes um vier Läden in dieser Stadt, deren Besitzer für sich selber die jüdischen Gebote…
» weiterlesenSowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene warten wir auf ein Demokratiefördergesetz mit dem Ziel die zivilgesellschaftliche Arbeit zur Demokratiestärkung langfristig und nachhaltig zu fördern. Der schwarz-rote Senat in…
» weiterlesen