Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 13 631 Es ist wichtig, dass beim Umbau von Gebäuden der Denkmalschutz gewahrt wird. Dafür gilt es vorher zu erruieren welche Teile eines Gebäudes genau unter Denkmalschutz stehen. Beim…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/15291 Nach einem zweijährigen Arbeitsprozess wurden die Leitlinien für die Beteiligung von Bürger*innen an Berliner Stadtentwicklungsprozessen 2019 beschlossen, 2020 ein Umsetzungskonzept…
» weiterlesenDie Forderung der AFD Spenden aus dem Ausland für Volksinitiatioven stark zu reglementieren lehne ich entschieden ab. Durch die Verschärfung der Nachweispflichten der Initiator*innen von Volksinitiativen, die 2020 beschlossen…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/ 15 367 Der Schutz vor Benachteiligung aufgrund religiöser Zugehörigkeit ist ein wichtiger Aspekt der Gleichbehandlung und Chancengleichheit im Bildungssystem. In meiner Anfrage möchte…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/ 15083 Der Wohnungsmangel in Berlin spitzt sich seit Jahren immer weiter zu. Besonders Wohnungen im unteren Preissegment fehlen. 2016 haben wir einen Politikwechsel in Berlins Bau-,…
» weiterlesenSeit Jahren nimmt der Drogenkonsum und -verkauf in Nordneukölln stetig zu und verlagert sich in die Kieze rund um die U-Bahnlinien der U7 und U8. Zunehmender Handel und Konsum im öffentlichen Raum sowie in Hausfluren, Verschmutzung…
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