Susanna Kahlefeld

Veranstaltungsbericht: Parking Day 2023

Mein Redebeitrag zum AfD Antrag - "Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten" und zum Änderungsantrag der AfD

Die Forderung der AfD, in Bezug auf die DEVI Studie, die Kooperation mit Islamisten zu beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine zu verbieten, zeigt einfach wieder, dass die AfD nur Hetze und Konflikte…

Schriftliche Anfrage zum Thema: Senatsvorhaben: Bebauung Tempelhofer Feld (2) im September 2023

Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 738 In dieser schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/16738 vom 14. September 2023 geht es um das Senatsvorhaben zur Bebauung des Tempelhofer Felds, insbesondere um die Frage…

Schriftliche Anfrage zum Thema: Senatsvorhaben: Bebauung Tempelhofer Feld (1) im September 2023

Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 737 In dieser schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/16737 vom 14. September 2023 geht es um das Senatsvorhaben zur Bebauung des Tempelhofer Felds.

Schriftliche Anfrage zum Thema: Öffentlichkeitsarbeit der Strafverfolgungsbehörden zu den rechten Anschlägen und Bedrohungen im August 2023

Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 656 In dieser schriftlichen Antwort auf die Anfrage Nr. 19/16656 vom 7. September 2023 geht es um die Öffentlichkeitsarbeit der Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf…

Meine Rede zum Antrag: Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ und „Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes"

In meiner Rede betone ich die dringende Notwendigkeit einer Reform des Neutralitätsgesetzes in Berlin. Seit 2015 weigern sich die Berliner Bildungsbehörden das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen, und haben stattdessen…