Ein in der vergangenen Woche wegen antisemitischer und queerfeindlicher Straftaten festgenommener Mann, ist möglicherweise auch für weitere Delikte verantwortlich. Der 63-Jährige soll muslimfeindliche Hetzplakate an zwei Moscheen…
» weiterlesenIn diesem Antrag (Drucksache 19/1038) fordern meine Fraktion und ich den Senat auf einen Fahrplan für den Erarbeitungsprozess eines Landesdemokratiefördergesetzes unter Beteiligung der…
» weiterlesenGemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus
» weiterlesenDrucksache 19/ 15386 Nach Kritik von grünen und linken Neuköllner Bezirksverordneten und dem Armutsbeauftragten der Diakonie, Thomas de Vachroi, distanziert sich auch die Senatsverwaltung für Soziales von…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/ 15834 In meiner Anfrage „Sicherung des Haus ALLTAG- Haus der Parität in Neukölln" frage ich nach was der Senat unternimmt, um die durch eine Baukostensteigerung entstandene…
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