Am 5. Juni fand unsere Podiumsdiskussion „Gemeinsam stark – Strategien für eine tolerante und offene Sonnenallee“ statt. Bei der Veranstaltung haben wir zusammen mit Expert*innen über die Zunahme der erfassten Gewalttaten in…
» weiterlesenIch freue mich, dass wir gemeinsam in der Koalition den Antrag für ein Gesetz zur Novellierung des Abstimmungsgesetzes erarbeitet haben. Durch die Novellierung wird die Verbindlichkeit und Transparenz der direkt demokratischen…
» weiterlesenDirekte Demokratie stärkt unser demokratisches System, denn sie ermöglicht mehr Mitbestimmung in konkreten Belangen der Stadtgesellschaft und unabhängig von Parteipräferenzen. Deshalb verbessert die rot-rot-grüne Koalition in…
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Erst 2019 war der Prinzessinnengarten vom Moritzplatz auf den alten St Jacobi II Friedhof in Neukölln gezogen, sein Erhalt schien damit langfristig gerettet zu sein. Der Evangelische Friedhofsverband Stadtmitte, dem die…
» weiterlesenDurch das große Engagement welches Schüler*innen derzeit eindrücklich bei der Fridays for future Bewegung zeigen, machen die Jugendlichen deutlich, dass Sie an Politik interessiert sind und über ihre Zukunft mitbestimmen möchten. In…
» weiterlesenIn dieser Schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 22 993) haben meine Kollegin Stefanie Remlinger und ich den Senat danach gefragt wie und durch wen/welche Gruppen die bestehende Infrasruktur (u. a. Werkstätten, Turnhalle)…
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