Am 31. August feierten meine Kollegin Anja Kofbinger und ich unser Sommerfest im gemeinsamen Wahlkreisbüro. Passend zur derzeitigen Milieuschutzkampagne der Grünen Neukölln (
» weiterlesenDas Dokument zur Anfrage "Anerkennung ausländischer Abschlüsse im Gesundheitsbereich" (18 / 15611) finden Sie hier. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich…
» weiterlesenMit einem Gesetzentwurf will der Senat Volksbegehren erleichtern. Doch die Innenverwaltung liefert nicht. Das sorgt für Kritik aus der Koalition. Artikel in der taz, 21.08.2018
» weiterlesenPresseberichte zu Problemimmobilien, Mietwucher & spekulativer Leerstand – Sieben Forderungen für eine Reform des Wohnungsaufsichtsgesetzes
» weiterlesenBerlin muss bauen. Es entstehen neue Quartiere, es wird verdichtet. Bürger*innenbeteiligung kommt da oft zu kurz. Ein Arbeitsgremium, das zur Hälfte mit Bürger*innen besetzt ist, arbeitet deshalb an einem
» weiterlesenDie Reform des Wohnungsaufsichtsgesetzes steht aufgrund unseren Drucks seit 2016 im Koalitionsvertrag. Senatorin Lompscher hat die Überarbeitung des Gesetzes jetzt für 2020 angekündigt. Das halten wir für viel zu spät angesichts des…
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