Schriftliche Anfrage zum Thema: Senatsvorhaben: Bebauung Tempelhofer Feld (2) im September 2023
Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 738 In dieser schriftlichen Antwort auf die…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Im Parlament
Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zu meiner Arbeit im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie Informationen zu den Ausschüssen des Parlaments, in denen ich Mitglied bin. Die Termine für die kommenden Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung und allgemeine Informationen zum Plenum können Sie auf den Seiten des Abgeordnetenhauses erhalten.
Schriftliche Anfrage zum Thema: Senatsvorhaben: Bebauung Tempelhofer Feld (1) im September 2023
Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 737 In dieser schriftlichen Antwort auf die…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Öffentlichkeitsarbeit der Strafverfolgungsbehörden zu den rechten Anschlägen und Bedrohungen im August 2023
Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 656 In dieser schriftlichen Antwort auf…
» weiterlesenMeine Rede zum Antrag: Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ und „Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes"
In meiner Rede betone ich die dringende Notwendigkeit einer Reform des Neutralitätsgesetzes in…
» weiterlesenAntrag: Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2015 entschieden, dass ein pauschales Verbot des…
» weiterlesenAntrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin
In diesem Antrag (Drucksache 19/1038) fordern meine…
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