Schriftliche Anfrage zum Thema: Senatsvorhaben: Bebauung Tempelhofer Feld (2) im September 2023
Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 738 In dieser schriftlichen Antwort auf die…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Im Parlament
Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zu meiner Arbeit im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Schriftliche Anfrage zum Thema: Senatsvorhaben: Bebauung Tempelhofer Feld (1) im September 2023
Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 737 In dieser schriftlichen Antwort auf die…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Öffentlichkeitsarbeit der Strafverfolgungsbehörden zu den rechten Anschlägen und Bedrohungen im August 2023
Schriftliche Anfrage: Drucksache 19 / 16 656 In dieser schriftlichen Antwort auf…
» weiterlesenMeine Rede zum Antrag: Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ und „Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes"
In meiner Rede betone ich die dringende Notwendigkeit einer Reform des Neutralitätsgesetzes in…
» weiterlesenAntrag: Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2015 entschieden, dass ein pauschales Verbot des…
» weiterlesenAntrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin
In diesem Antrag (Drucksache 19/1038) fordern meine…
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