Meine Rede zum Grünen Antrag "Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ - 2. Lesung
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2015 entschieden, dass ein pauschales Verbot des…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Im Parlament
Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zu meiner Arbeit im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie Informationen zu den Ausschüssen des Parlaments, in denen ich Mitglied bin. Die Termine für die kommenden Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung und allgemeine Informationen zum Plenum können Sie auf den Seiten des Abgeordnetenhauses erhalten.
Schriftliche Anfrage zum Thema: Umfrage der Senatorin zu betenden Schüler:innen an öffentlichen Schulen
Die Antwort der Senatsverwaltung auf die
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Wie hat der Kultursenat den Umgang der „Kultur NeuDenken gUG“/“Oyoun“ mit öffentlichem Gut kontrolliert?
Die Antwort der Senatsverwaltung zur
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Wie steht es um die Umsetzung der Berliner Engagementstrategie?
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Wo sind die Mittel für Projekte gegen Antisemitismus geblieben? (3)
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Maulkorb für den Beteiligungsbeirat – warum?
Drucksache 19/20643 Kommentar: Der Beteiligungsbeirat soll neu ausgerichtet werden.…
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