Schriftliche Anfragen zur Räumung der Neuköllner Kiezkneipe Syndikat + Mündliche Nachfrage im Plenum
Am 7. August 2020 wurde mit unverhältnismäßig großem Polizeiaufgebot und unter breitem Protest…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Im Parlament
Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zu meiner Arbeit im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie Informationen zu den Ausschüssen des Parlaments, in denen ich Mitglied bin. Die Termine für die kommenden Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung und allgemeine Informationen zum Plenum können Sie auf den Seiten des Abgeordnetenhauses erhalten.
Schriftliche Anfrage: Wer finanziert das Volksbegehren „Baut auf diese Stadt“?
In dieser schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 25 458) wollte ich wissen wie viel Geld- und…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses “Gemeinsam mit dem Land Brandenburg ein Aufnahmeprogramm zur humanitären Hilfe für besonders Schutzbedürftige entwickeln”?
In dieser schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 25 243) wollte ich vom Senat wissen, wie der…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Verfahren mit Anträgen von EU-Bürger*innen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II
In dieser Schriftlichen Anfrage (Drucksache 18 / 24 987) wollte ich vom Senat wissen wie viele…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen der Degewo und SIGNA am Hermannplatz
Eine leider mehr als unbefriedigende Antwort erhielten meine Kollegin Katrin Schmidberger und…
» weiterlesenMeine Rede im Parlament zur Novellierung des Abstimmungsgesetzes am 4.6.2020
Ich freue mich, dass wir gemeinsam in der Koalition den Antrag für ein Gesetz zur Novellierung des…
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