Schriftliche Anfrage: Anpassung des “Neutralitätsgesetzes“: Stand der Dinge?
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2015 entschieden, dass ein pauschales Verbot des…
» weiterlesenSusanna Kahlefeld
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
Im Parlament
Hier finden Sie alle wichtigen Dokumente zu meiner Arbeit im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie Informationen zu den Ausschüssen des Parlaments, in denen ich Mitglied bin. Die Termine für die kommenden Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung und allgemeine Informationen zum Plenum können Sie auf den Seiten des Abgeordnetenhauses erhalten.
Schriftliche Anfrage: Europastrategie für Berlin: Sachstand, Erarbeitungsprozess, Perspektive
Die Europastrategie des Landes Berlin soll weiterentwickelt werden. Der Senat hatte für die…
» weiterlesenMein Redebeitrag zum Antrag von CDU und SPD: Räume für das Ehrenamt bereitstellen – Orte für Engagement entwickeln
Meine Rede im…
» weiterlesenMeine Rede zum Grünen Antrag "Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ - 2. Lesung
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2015 entschieden, dass ein pauschales Verbot des…
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Umfrage der Senatorin zu betenden Schüler:innen an öffentlichen Schulen
Die Antwort der Senatsverwaltung auf die
» weiterlesenSchriftliche Anfrage zum Thema: Wie hat der Kultursenat den Umgang der „Kultur NeuDenken gUG“/“Oyoun“ mit öffentlichem Gut kontrolliert?
Die Antwort der Senatsverwaltung zur
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