Susanna Kahlefeld

Berlin verändert sich ständig und ist immer in Bewegung. Die Berliner*innen wollen bei der politischen Entwicklung ihrer Stadt mitreden und sich an Entscheidungen, Planungs- und Gestaltungsprozessen beteiligen: Sie engagieren sich in Initiativen, beteiligen sich in Gremien und Beiräten und bringen ehrenamtlich ihre Expertise ein.

In einer lebendigen und vielfältigen Demokratie bekommen Prozesse der Bürger*innenbeteiligung und die Direkte Demokratie eine immer größere Bedeutung. Die Berliner*innen wollen mehr als Wahlen, sie regen Beteiligungsprozesse an und nutzen vermehrt direktdemokratische Instrumente auf Landes- und Bezirksebene. Erfolgreiche Volksentscheide zum Tempelhofer Feld, zu den Berliner Wasserbetrieben oder der Radentscheid bestätigen, dass mit dem Instrument der direkten Demokratie etwas erreicht werden kann. Zeitgleich zeigen sie aber auch die Lücken und Grenzen vorhandener Strukturen auf.

Eine vielfältige Demokratie umfasst Formen der repräsentativen Demokratie und ihrer Institutionen; direktdemokratische Formen, dialogorientierte, deliberative Beteiligungsformen; Proteste, Bürger*inneninitiativen und soziale Bewegungen und bürgerschaftliches Engagement.

In der Veranstaltungsreihe „Vielfältige Demokratie - Mitgestalten und Beteiligung in Berlin“ laden wir dazu ein, Kernthemen von Bürger*innenbeteiligung und direkter Demokratie gemeinsam zu beleuchten, Stärken und Schwächen zu erkennen und zusammen die Entwicklung der vielfältigen Demokratie voran zu treiben.

Veranstaltungsflyer zum download

Wir Grüne setzen uns für echte Mitsprache und Mitbestimmung in Berlin ein. Dafür müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen fördern. Dazu gehören u. a.:

• eine gute Umsetzung der beschlossenen Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern

• die Finanzierung der Beteiligungsbüros in allen Bezirken

• die Novellierung des Abstimmungsgesetzes

• die Einführung eines Transparenzgesetzes

   

Ein Demokratiefördergesetz für Berlin | 11.11.2020 | Online-Diskussion | >>>Veranstaltungsbericht

Ein Klima-Bürger*innenrat für Berlin: mit mehr Beteiligung zu mehr Klimaschutz?  | 22.09.2020 | Online-Diskussion | >>>Veranstaltungsbericht

Novellierung des Berliner Abstimmungsgesetzes | 11.06.2020 | Online-Diskussion | >>>Veranstaltungsbericht

Fahrradgipfel! Neukölln | 21.02.2020 | Podiumsdiskussion | >>>Veranstaltungsbericht

Vielfältige Demokratie! Migrant*innenorganisationen. Berlin mitgestalten | 28.10.2019 | Podiumsdiskussion | >>>Veranstaltungsbericht

Neukölln mitgestalten! - welche Strukturen und Formate brauchen wir für eine lebendige Beteiligungskultur? | 22.08.2019 | Podiumsdiskussion | >>>Veranstaltungsbericht