Schriftliche Anfrage: Was gibt es neues aus den Nostels?
Das Druckdokument zur Schriftlichen Anfrage Was gibt es neues aus den Nostels?" (18/10749) finden Sie hier. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre…
» weiterlesenBerlin als europäische Metropole bekennt sich in seiner Verfassung zu einem geeinten, demokratischen, rechtsstaatlichen und sozialen Europa. Die Freizügigkeit ist eine große Errungenschaft der europäischen Integration, aber leider sind viele Probleme im Hinblick auf Kranken- und Sozialversicherungen, Anerkennung von Abschlüssen, Arbeitsausbeutung, Wohnsituation, Mitsprache etc. noch nicht gelöst. Und: Europa hört an seinen Außengrenzen nicht auf. Als Mitglied des Solidarity Cities Network wird Berlin einen Beitrag zur Seenotrettung leisten und sich dafür einsetzen, dass mit EU-Mitteln die Aufnahme von Geflüchteten durch Kommunen direkt unterstützt wird.
Das Druckdokument zur Schriftlichen Anfrage Was gibt es neues aus den Nostels?" (18/10749) finden Sie hier. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre…
» weiterlesenDie Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Nachdem viele Themen schon durch die Presse bekannt sind, möchte ich noch auf einige Vereinbarungen hinweisen, die mir besonders wichtig sind: Es…
» weiterlesenMeine Rede im Abgeordnetenhaus am 10.12.2015 (
» weiterlesen3. Fachgespräch der Veranstaltungsreihe "Vielfalt konkret! Diversity in Berlin gestalten"
» weiterlesentaz-Artikel zu Phinove e. V. und der undurchsichtigen Vergabepraxis der Integrationsverwaltung
» weiterlesenDas Druckdokument zur schriftlichen Anfrage "Warum wurde die Arbeit gegen Antiziganismus aus der Aufgabenbeschreibung der LandesAntidiskriminierungsstelle gestrichen?"…
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