Schriftliche Anfrage: "EHAP-Mittel in Berlin: Abstimmungsprozesse und Evaluation"
Schon 2015 habe ich eine Anfrage bezüglich der Vergabe der EHAP Mittel gestellt. (
» weiterlesenBerlin als europäische Metropole bekennt sich in seiner Verfassung zu einem geeinten, demokratischen, rechtsstaatlichen und sozialen Europa. Die Freizügigkeit ist eine große Errungenschaft der europäischen Integration, aber leider sind viele Probleme im Hinblick auf Kranken- und Sozialversicherungen, Anerkennung von Abschlüssen, Arbeitsausbeutung, Wohnsituation, Mitsprache etc. noch nicht gelöst. Und: Europa hört an seinen Außengrenzen nicht auf. Als Mitglied des Solidarity Cities Network wird Berlin einen Beitrag zur Seenotrettung leisten und sich dafür einsetzen, dass mit EU-Mitteln die Aufnahme von Geflüchteten durch Kommunen direkt unterstützt wird.
Schon 2015 habe ich eine Anfrage bezüglich der Vergabe der EHAP Mittel gestellt. (
» weiterlesenDas Dokument zur Schriftlichen Anfrage "Phinove und die Nostels - wie läuft es und was gibt es Neues?" (18/12817) finden Sie hier Antwort auf die Schriftliche…
» weiterlesenArtikel in der Berliner Morgenpost / 18.11.2017
» weiterlesenIn verwahrlosten Häusern vermieten gewissenlose Eigentümer Zimmer zu horrenden Preisen.
» weiterlesenMein Kommentar zur Beantwortung meiner Anfrage: Kaum neue Infos und Aktivitäten in diesem Bereich, das ist sehr bedauerlich. Es ist schon lange an der Zeit die Missstände endlich vernünftig anzugehen. Ich bleibe an dem Thema…
» weiterlesenAm 13. Mai 2017 habe ich das "Herdelezi"- Roma-Kultur- und -Nachbarschaftsfestival“ in Neukölln besucht. "Herdelezi", der St. Georgstag, wird von muslimischen ebenso wie von christlich-orthodoxen Roma vor allem in…
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